Es ist wohl kaum möglich, alle Mitglieder oder auch nur alle Mandatsträger einer Fraktion über einen Kamm zu scheren. Vom Parteikonsens abgesehen, bleibt jeder Mensch einzigartig. So ergeben sich Schwerpunkte in den Interessen, im Wissen und in den Aktivitäten eines jeden Einzelnen.
Eine Betrachtung im Tagesspiegel hat mich angeregt, auch über meine Rolle im Verhältnis zur AfD nachzudenken:
8. September 2018 | Maria Fiedler: Götz Kubitschek - der Stratege der Neuen Rechten
Der Verleger Götz Kubitschek gilt als wichtigster Stichwortgeber und Taktiker der Neuen Rechten, er hat großen Einfluss auf den nationalen Flügel der AfD. Was für ein Deutschland will dieser Mann?
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„In der AfD engagierten sich von Anfang an sehr viele Leute, die ich in den 25 Jahren zuvor kennengelernt hatte“, sagt Kubitschek. „Sie lagen im Dämmerschlaf in ihren Zivilberufen und sind dann auf einen Schlag aufgewacht.“ Kubitschek spricht ruhig, bedächtig, es klingt der Dialekt seiner oberschwäbischen Heimat Ravensburg durch.
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Und als 2015 die Frustration bei den AfD-Nationalisten um seinen Freund Höcke wächst, weil Parteigründer Bernd Lucke ihnen keinen Raum in der AfD einräumt, ergreift Kubitschek die Chance. Er entwirft ein Manifest, die „Erfurter Resolution“, als dessen Autor er aber nicht in Erscheinung tritt. Höcke bringt es in die Partei ein, Hunderte unterzeichnen es, der „Flügel“ ist geboren. Von ganz rechts trägt er damals dazu bei, Lucke zu stürzen. Bis heute ist er ein wichtiger Machtfaktor in der AfD. Der „Flügel“ will verhindern, dass die Partei zu schnell im Establishment ankommt. Kubitschek nennt ihn den „impulsiven Teil“ der Partei.
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„Kubitschek hat es geschafft, sich als Vordenker der Neuen Rechten wirkungsvoll in Szene zu setzen. Er ist aber vor allem ein einflussreicher Taktiker“, sagt der Magdeburger Rechtsextremismus-Experte David Begrich. Eine Erklärung dafür liegt in Kubitscheks Vergangenheit. Er studierte auf Lehramt, nahm als Offizier der Reserve an einem Bundeswehreinsatz in Bosnien teil. Dass ihn die Zeit beim Militär geprägt hat, merkt man. An der oft militärischen Sprache in Reden, an seinem Hang zu Autorität und Ordnung, auch an seiner Neigung zum Strategischen.
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Götz Kubitschek ist nicht Mitglied der AfD, sein Aufnahmeantrag wurde 2015 abgelehnt. Damals waren dem Parteigründer Lucke Leute wie Kubitschek zu rechts. Heute hat der Verleger auch ohne Parteibuch Einfluss. Was Kubitschek denkt, macht Höcke zu seinem Programm. Im Juni schreibt Kubitschek in „Sezession“, die soziale Frage sei das „Kronjuwel“ der Linken, es könnte ihr durch „eine glaubwürdige und entschlossene AfD“ abgejagt werden. Kurz darauf hält Höcke eine Rede vor Parteifreunden vom rechtsnationalen „Flügel“. Er ruft: „Wenn wir als AfD glaubwürdig und entschlossen bleiben, dann können wir der Linken dieses Kronjuwel jetzt abjagen!“ Im Publikum: Götz Kubitschek aus Schnellroda in Sachsen-Anhalt, der Verleger, der den Sturm liebt.
Offensichtlich ist Götz Kubitschek weit davon entfernt, politische Parteien und Parlamente als gescheiterten Versuch anzusehen, obwohl der staatliche Würgegriff allein durch die Staatsquote von 50 bis 80 Prozent mehr als augenfällig ist. Wer träumt heute noch von weniger als fünf Prozent wie im Deutschen Kaiserreich?
Die AfD ist ein zeitweiliges Vehikel, um Bewusstsein für die Unzulänglichkeiten von Parteien, Wahlen und Demokratie zu schaffen. Die gegenwärtigen Auswüchse nahmen 1918 durch den Putsch der SPD Gestalt an, als eine Republik ausgerufen wurde, obwohl ein Kaiser regierte, und 1919, als der bayerische Finanzminister Matthias Erzberger von der katholischen Zentrumspartei seine Vorstellungen von einer Einkommensteuer ins Spiel brachte. Es half auch nicht, ihn zu erschießen, denn die Staatsquote beträgt heute 50 bis 80 Prozent und mehr.
Meine Utopie zur Menschheit in wenigen Worten
- 1. Wertgedeckte konkurrierende Währungen
- 2. Zins als Preis, aber kein Zinseszins!
- 3. Das germanische Bodenrecht ist nur ohne Staaten denkbar.
Libertäre und Anhänger der Österreichischen Schule sind auch nur Ideologen.
Nur wer Geld hat, kann Geld ausgeben. Nur wer Geld ausgibt, zahlt Steuern. Jegliche Einkommen, Vermögen und Erbschaften bleiben steuerfrei. Fast der gesamte Behördenwasserkopf zur Umverteilung entfällt, der mit seinen Personalkosten den Löwenanteil der eingenommenen Steuern verschlingt.
Warum haben wir in Deutschland eine Staatsquote von 50 bis 80 Prozent? Vor 1914 hatten wir eine Größenordnung von weniger als fünf Prozent. Der Zentrumspolitiker Matthias Erzberger wurde erschossen, doch sein verbrecherisches Gedankengut hat sich durchgesetzt. Ich bin nicht der einzige, der Einkommensteuer als groben Unfug ansieht.
- 1. Die Menschheit braucht keine Staaten und Zentralbanken, die mit Privatbanken als Ausbeutersysteme etabliert sind und sich militärisch bekriegen. Konkurrierende Währungen sind auch heute kein Problem. Zölle und andere staatlichen Einmischungen sind Wurzeln von Wirtschaftskriegen.
- 2. Gemeinden können sich selbst verwalten und aus den eingenommenen Steuern übergemeindliche Organisationen finanzieren. Unglücke und Unvermögen, Altersschwäche und Krankheit sind entweder durch Versicherungen oder durch die Gemeinde abgedeckt.
- 3. Jeder Mensch, jede Gemeinde und jede Organisation ist selbst für sich verantwortlich. Gleichheit und Gerechtigkeit sind sozialistische Lügen.
Kraftstoffe und Elektrizität als Quelle von Wohlstand
Rund zwei Drittel der Kraftstoffpreise wandern als Steuern und Abgaben an den Staat und die Energiewende bescherte Deutschland die Verdoppelung des Strompreises aufgrund einer doppelten Infrastruktur. Seit Jahren wirke ich im gemeinnützigen Stromverbraucherschutzverein NAEB mit, um über FakePower aus Voltaik, Wind und Biogas aufzuklären:
Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel
Pressesprecher NAEB e.V. Stromverbraucherschutz
www.NAEB.info und www.NAEB.tv
Jeder verfügt über die Arbeitskraft von 150 Menschen
So kann heute jeder von uns 50.000 kWh im Jahr nutzen. Das ist die Arbeit von mehr als 150 Menschen. Aus jeder Steckdose können wir die Leistung von 22 Menschen abrufen. Wenn wir mit unserem Auto mit 40 Kilowatt über die Autobahn fahren, nutzen wir die Leistung von 400 Menschen. Mit diesen wenigen Beispielen dürfte wohl jedem klar werden, unser Wohlstand beruht allein auf der Energie, die uns zur Verfügung steht. Wenn wir unseren Wohlstand erhalten und verbessern wollen, geht das nur mit mehr Energie. Wir werden in Zukunft zwar die Effizienz unserer Geräte verbessern, aber gleichzeitig immer mehr Geräte nutzen. Energie zu verteuern ist unsozial, da wir alle für unser tägliches Leben vergleichbare Energiemengen brauchen. Mitmenschen mit geringem Einkommen werden relativ am stärksten durch höhere Energiepreise belastet.
Die Energiepolitik der Bundesregierung, die mit der sogenannten Energiewende den Strom Jahr für Jahr weiter verteuert, ist unsozial, belastet die Umwelt und bedroht eine sichere Stromversorgung. Vor diesem Hintergrund stellt der Stromverbraucherschutz NAEB einige Grundfragen an Parteien und Kandidaten zur nächsten Bundestagswahl.
Ein AfD-Landtagsabgeordneter ist ebenfalls Mitglied, in der AfD-Bundestagsfraktion gewinnt allmählich ein Umdenken Raum. Teile der NAEB-Position finden Gehör im Parlament und in den Ausschüssen.
Aufgrund der 45-Prozent-Regel ist jeglicher Zubau von Stromtrassen und Ökostromanlagen obsolet. Die maximale Einspeisung von 55 Prozent nicht synchronisierbaren Ökostroms ist bereits seit Jahren erreicht. Alle Dampfkraftwerke mit Synchron-Generatoren sind deshalb unwirtschaftlich geworden.
Bundesminister Peter Altmaier sammelt Investoren ein, die Vergütungen für nicht eingespeiste FakePower erhalten. Ein Schildbürger ist vergleichsweise ein braver Mann. Wir reden nur noch von Potemkinschen Dörfern und vom Hornberger Schießen.
Rolle der Alternative für Deutschland
Wann die Quatschbuden geschlossen werden, wissen wir nicht. Unglaubwürdig sind sie schon lange. Die AfD hat sich etabliert und sie wird auch demnächst in Bayern und in Hessen gewählt werden. Immer wieder stehen AfD-Mandatsträger auf und sagen: "DER KAISER IST NACKT!". AfD wirkt.
